Mietvertragsbedingungen Telkoline Direct Connection

1. Geltungsbereich

Die Bedingungen dieses Mietvertrages gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB. Entgegenstehende oder von diesem Mietvertrag abweichende Bedingungen des Nutzers werden von der TELKOLINE nicht anerkannt, es sei denn, TELKOLINE hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Vereinbarungen, die zwischen TELKOLINE und dem Nutzer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

2. Leistungsumfang

Pro Lizenz erhält der Nutzer folgende Leistungen:

• 1 Sitzungskanal für einen Berater und einen Teilnehmer (Präsentationsmodus)
• Auf beliebiger Anzahl von Computern nutzbar nicht gleichzeitig
• Applikationsauswahl (Auswahl, welche Anwendungen an Gast gezeigt werden)
• Präsentationscursor für Nutzer / Zeigepfeil für Gast
• Vollbild + Zoom diverse Farbtiefen
• Sofern optional vereinbart, Einbinden des eigenen Logo und Internetlink in das Kundenmodul

Die Software für Telkoline Direct Communication wird dem Nutzer unter der Internet- Adresse www.telkoline.de zugänglich gemacht. TELKOLINE erbringt die vorgenannten Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 98,4 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. TELKOLINE ist berechtigt, insgesamt 5 Stunden im Kalendermonat Wartungsarbeiten durchzuführen. Während dieser Wartungsarbeiten stehen die vorgenannten Leistungen nicht zur Verfügung. TELKOLINE schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem EDV System des Nutzers und dem Übergabepunkt zu TELKOLINE. Die vom Nutzer im Rahmen von TELKOLINE genutzten Daten werden nicht von TELKOLINE gespeichert
TELKOLINE ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Software an den jeweiligen neuesten Stand der Technik anzupassen. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an den Nutzer, um das Erbringen der Leistungen von Telkoline Direct Communication zu gewährleisten, so wird TELKOLINE dem Nutzer diese zusätzlichen Anforderungen mitteilen. TELKOLINE prüft vom Nutzer und Gast verschlüsselt übertragene und verschlüsselt empfangene Dateien und Informationen nicht auf Schadprogramme und/oder Viren. Der Nutzer ist für die Virenprüfung von Ihm übertragener und empfangener Dateien (Dateitransfer) selbst verantwortlich.

3. Mitwirkungspflichten des Nutzers

Der Nutzer wird im Rahmen dieses Mietvertrages keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte nutzen oder ablegen. Der Nutzer stellt TELKOLINE als Betreiber von Telkoline Direct Connection von jeglicher, von ihm zu vertretenden Inanspruchnahme durch Dritte, einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten frei. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, ist TELKOLINE auch berechtigt, die Anbindung des Kunden im Rahmen dieses Mietvertrages zu unterbrechen. TELKOLINE wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
Für den Onlinezugriff für Telkoline Direct Connection erhält der Nutzer eine Benutzerkennung und ein Passwort. Der Nutzer darf das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von ihm berechtigt werden, Telkoline Direct Connection zu verwenden. Zum Schutz von Missbräuchen kann das Passwort durch TELKOLINE gesperrt werden. Der Nutzer wird hierüber informiert. Er erhält dann von TELKOLINE ein neues Passwort zugeteilt. TELKOLINE ist in diesem Fall auch berechtigt, nicht nur das Passwort, sondern auch die Benutzerkennung neu zu vergeben. Der Nutzer darf die von TELKOLINE zur Verfügung gestellten Leistungen zu gewerblichen Zwecken Dritten weder entgeltlich noch unentgeltlich zur Nutzung überlassen.

4. Kündigung

Die Kündigung hat unbedingt per Einschreiben zu erfolgen. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigungsfristen betragen bei Telkoline – Basic 4 Wochen zum Laufzeitende, bei Telkoline – Profi 3 Monate zum Laufzeitende.
Bei nicht erfolgter Kündigung verlängern sich die Verträge automatisch um die entsprechende Vertragslaufzeit.

5. Vergütung

Die in diesem Vertrag festgelegte Vergütung (Nutzungspauschale als Flatrate) wird jeweils nach Aktivierung und Rechnungsversand entsprechend der Vertragswahl vom angegebenen Bankkonto des Nutzers eingezogen. Der Nutzer sorgt für eine ausreichende Deckung seines Kontos für die Durchführung der Abbuchung. Für die Bearbeitung von Rücklastschriften berechnet TELKOLINE eine Gebühr in Höhe von 15.- Euro zzgl. Fremdgebühren und zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Nutzer hat Einwendungen gegen die Abrechnungen innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Nutzer anerkannt und genehmigt. Die von TELKOLINE veröffentlichten und in den Mietverträgen genannten Preise gelten zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die 1. Rechnung erhält der Nutzer per Post, weitere Rechnungen werden generell als PdF-Datei erstellt und an die vom Nutzer benannte E-mail-Adresse versandt, es sei denn, der Nutzer wünscht ausdrücklich den Rechnungsversand per Post. Hierfür erhebt TELKOLINE eine Aufwandspauschale in Höhe von 1,50 € (zuzüglich gesetzlicher MwSt.)

6. Nutzungsrechte

Sämtliche Rechte an der dem Nutzer überlassenen und ihm bereitgestellten Telkoline-Software stehen ausschließlich der CSN GmbH zu. TELKOLINE räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche Recht ein, während der Laufzeit dieses Vertrages die Software nur für eigene Zwecke und nur für den in diesem Vertrag festgelegten Vertragszweck zu nutzen. Das Nutzungsrecht erlischt bei nicht vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung.

7. Haftung

TELKOLINE haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet TELKOLINE nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. TELKOLINE haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, und nur maximal in Höhe einer vierteljährlichen Nutzungspauschale. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8. Schlussbestimmungen

Die Vertragspartner können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts. Gerichtsstand ist 40213 Düsseldorf. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Stand 01 .November 2008